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Deutsche Bank nimmt Berufung gegen Harvest Swap Urteil zurück

September 18th, 2012 | Posted by admin in Allgemein | Kapitalmarktrecht | Swap

Currency Harvest Swap der Deutschen Bank

Rechtsanwalt Dr. Louis Rönsberg vertritt durch Currency Harvest Swaps der Deutschen Bank geschädigte Anleger

Das Landgericht Magdeburg hatte die Deutsche Bank mit Urteil vom 13.03.2012 (Aktenzeichen 9 O 897/11) zum Schadenersatz verurteilt, weil sie einem Kunden einen „Strukturierter EUR-Zinsswap mit Koppelung an den Deutsche Bank Balanced Currency Harvest (EUR) Index“ (Harvest Swap) empfohlen hatte. Dabei stellte das Gericht fest, dass die Deutsche Bank bei der Beratung den Anleger darüber hätte aufklären müssen, dass der Currency Harvest Swap bei Vertragsschluss einen negativen Marktwert zu lasten des Kunden (anfänglicher negativer Marktwert) hatte. Denn dieser Wert begründe einen Interessenkonflikt der Deutschen Bank, den sie dem Anleger hätte offenbaren müssen. Damit folgte das Landgericht Magdeburg der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofes, der mit Urteil vom 22.03.2011 (Aktenzeichen XI ZR 33/10) festgestellt hatte, dass der Deutschen Bank die Pflicht oblag, einen Kunden über den anfänglichen negativen Marktwert eines CMS Spread Ladder Swap aufzuklären.

Die Deutsche Bank legte gegen das Urteil des Landgerichts Magdeburg Berufung vor dem Oberlandesgericht Naumburg (Aktenzeichen 5 U 71/12) ein und verteidigte sich unter anderem damit, der Currency Harvest Swap sei weniger riskant und nicht so kompliziert wie der CMS Spread Ladder Swap. Das Urteil des BGH sei daher nicht auf den Harvest Swap anwendbar. Eine Aufklärungspflicht bestehe hier nicht. Die Richter des Oberlandesgericht Naumburg sahen dies jedoch anders und ließen im Rahmen der mündlichen Verhandlung durchblicken, dass eine Bestätigung des Urteils des Landgerichts Magdeburg nicht unwahrscheinlich sei. Zu einem Urteil kam es jedoch nicht, da sich die Deutsche Bank mit dem geschädigten Kunden im Rahmen eines Vergleichs einigte.

Nach Ansicht von Rechtsanwalt Dr. Louis Rönsberg, Spezialist für Bankrecht, der zahlreiche Swap-Geschädigte vertritt, wollte die Deutsche Bank so offensichtlich ein für sie nachteiliges obergerichtliches Urteil verhindern. Der Fachanwalt für Bank- und Kapitalmarktrecht kennt diese Strategie der Deutschen Bank. Die Bank will offenbar mit allen Mitteln vermeiden, dass ein Berufungsgericht die Rechtsprechung des BGH zum CMS Spread Ladder Swap vom 22.03.2011 auch auf andere Swapprodukte, wie den Currency Harvest Swap oder den Long Short Momentum Swap, anwendet. Fachanwalt Dr. Louis Rönsberg sieht jedoch keinen Grund, warum die Rechtsprechung zum CMS Spread Ladder Swap nicht auf den Currency Harvest Swap übertragen werden sollte. Beide Produkte waren für den Kunden in keiner Weise einschätzbar und bargen einen anfänglichen negativen Marktwert in der Größenordnung von 4 %. Bei beiden Produkten unterlag die Deutsche Bank damit dem gleichen Interessenkonflikt. Es bleibt daher abzuwarten, bis ein Kunde einen Vergleich der Deutschen Bank ablehnt.

Rechtsanwalt Dr. Louis Rönsberg steht für unverbindliche Rückfragen zum Thema Currency Harvest Swap gerne zur Verfügung.

 

Dr. Louis Rönsberg | Fachanwalt für Bank- und Kapitalmarktrecht

SLB Kloepper Rechtsanwälte

Tel. +49 89 – 51 24 27 – 0

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