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CMS Spread Ladder Swap – BGH verurteilt Deutsche Bank zum Schadensersatz

Juni 27th, 2012 | Posted by admin in Allgemein | Kapitalmarktrecht | Swap
CMS Spread Ladder Swap der Deutschen Bank.

Urteil des Bundesgerichtshofs zum CMS Spread Ladder Swap vom 22.03.2011 (Aktenzeichen XI ZR 33/10).

Mit Urteil vom 22.03.2011 (Aktenzeichen XI ZR 33/10) hat der Bundesgerichtshof, das höchste Zivilgericht in Deutschland, die Deutsche Bank wegen Fehlberatung zu einem CMS Spread Ladder Swap zum Schadensersatz verurteilt. Ein CMS Spread Ladder Swap ist eine Wette darauf, wie sich der Unterschied zwischen einem kurzfristigen und einem langfristigen Zinssatz (z.B. 3-monats-EURIBOR und 30-jahres-Swapsatz) über einen festgelegten Zeitraum hin (z.B. 5 Jahre) zu bestimmten Stichtagen (z.B. halbjährlich) entwickeln wird. Das Derivat beinhaltete regelmäßig ein existenzgefährdendes und theoretisch unbegrenztes Verlustrisiko.

Nach Ansicht des u.a. für Bankrecht zuständigen XI Senat des BGH hätte die Deutsche Bank ihre Kunden darüber aufklären müssen, dass der von ihr empfohlenen CMS Spread Ladder Swap einen anfänglichen negativen Marktwert hatte. Denn aus diesem ergebe sich ein massiver Interessenkonflikt der Bank. Weiter hätte die Deutsche Bank ihren Kunden zum CMS Spread Ladder Swap so umfassend beraten müssen, dass dieser den gleichen Wissens- und Kenntnisstand wie die Bank hat. Beides war in dem entschiedenen Fall nicht geschehen. Dabei stellte das Gericht zugleich fest, dass auch eine Diplom-Volkswirtin sich nicht unbedingt mit den Risiken eines hochkomplexen Derivats wie dem CMS Spread Ladder Swap auskennen muss und dass aus Vorkenntnissen im Zusammenhang mit vorausgegangenen Swap-Geschäften nicht automatisch auf eine hohe Risikobereitschaft des Anlegers geschlossen werden kann.

Nach Ansicht von Rechtsanwalt Dr. Louis Rönsberg, der bereits zahlreiche Klageverfahren zu CMS Spread Ladder Swaps geführt hat, ist das BGH-Urteil zum CMS Spread Ladder Swap auch auf andere Swaps der Deutschen Bank anwendbar. So etwa auf den Currency Harvest Swap oder Long Short Momentum Swap. Wie der CMS Spread Ladder Swap hatten auch diese Derivaten einen anfänglichen negativen Marktwert, über den hätte aufgeklärt werden müssen. So sahen das auch zahlreiche Instanzgerichte und verurteilten die Deutsche Bank auch in diesen Fällen zum Schadensersatz. Nach Ansicht von Rechtsanwalt Dr. Rönsberg, Fachanwalt für Bankrecht und Kapitalmarktrecht, ist das Urteil vom 22.03.2011 als absolut richtungsweisender Meilenstein anzusehen.

Rechtsanwalt Dr. Louis Rönsberg steht für unverbindliche Rückfragen zum Thema CMS Spread Ladder Swap oder zu anderen Fragen des Bankrechts gerne zur Verfügung.

 

Dr. Louis Rönsberg | Fachanwalt für Bank- und Kapitalmarktrecht

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Tel. +49 89 – 51 24 27 – 0

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